Partnervermittlung urteil, Zeitanteiliger Wertersatz für Online-Partnervermittlung bei Vertragswiderruf
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Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL. Die Richter entschieden jüngst, dass Partnervermittlungen partnervermittlung urteil ihre Leistungen grundsätzlich kein Geld nehmen dürfen. Eine Internet-Partnerbörse hatte eine Nutzerin verklagt, partnervermittlung urteil sie ihre Beiträge nicht gezahlt hat.
Die Entscheidung Az. Diese Plattformen für die Partnersuche sind wohl nach Ansicht des Amtsgerichts Hamburg heute das, was wohl früher die Heiratsvermittlung war.
Das Gericht hat diesen Ansatz nun scheinbar auf die heutige Zeit angewendet.
Voraussetzungen ist allerdings, dass das Portal auch einen aktiven Beitrag zur Partnervermittlung leistet: Reine Flirtportale oder Singlebörsen, die nur lose Kontakte vermitteln, könnten unter Umständen deshalb von der Entscheidung nicht betroffen sein. Ob partnervermittlung urteil Gerichte nun ähnliche Urteile sprechen werden, ist zweifelhaft.
Der herangezogene Paragraf spricht ausdrücklich von einer Ehe-Vermittlung — und eine Hochzeit wird von den Portalen meist nicht in Aussicht gestellt.
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Das auf Grund des Versprechens Geleistete kann nicht deshalb zurückgefordert werden, weil eine Verbindlichkeit nicht bestanden hat.
